Berichte aus dem Fach Politik-Wirtschaft
2022 - Bundespolitik hautnah - Das HAG zu Besuch in Berlin
Treffen mit Abgeordneten: Zwölftklässler des HAG besuchen Bundestag in Berlin
Bundespolitik hautnah, ein Besuch im Herzen der Demokratie - das wollten die beiden HAG-Politikleistungskurse des 12. Jahrgangs am Hannah-Arendt-Gymnasium erleben und sind deswegen der Einladung Tilman Kubans (CDU) nach Berlin am 16.12.2022 gefolgt. Auf dem Programm stand ein Gespräch mit dem Abgeordneten und der Besuch der letzten Plenardebatte im alten Jahr. Um verschiedene Positionen kennenzulernen, haben sich die Kurse zusätzlich mit Matthias Miersch (SPD) verabredet.
Wie beurteilen Sie den Fraktionszwang? Wie planen Sie die Energieversorgung nach dem Kohleausstieg sicherzustellen? Warum haben Sie gegen das Aufenthaltsgesetz gestimmt? Warum sind Sie Politiker geworden? Dies und vieles mehr wollten die Schüler*innen von ihren Abgeordneten wissen, die den jungen Leuten mit sichtlichem Interesse Rede und Antwort standen.
Nach einer Sicherheitskontrolle durften die Schüler*innen gemeinsam mit den begleitenden Lehrkräften Silvia Bethe, Söhnke Post und Charlott Pfeiffer das Paul-Löbe-Haus betreten, aus einem ersten Staunen über die Architektur, wurde schnell eine Faszination für die symbolische Strahlkraft des Gebäudes. In den Gesprächen wirkten sowohl Matthias Miersch als auch Tilman Kuban auf ihre jeweils eigene Art sympathisch, authentisch und offen, während sie geduldig alle Fragen der Barsinghäuser beantworteten.
Nach der Mittagspause in der Cafeteria des Bundestages nahmen die Schüler*innen als Zuhörer*innen an einer Plenarsitzung teil, in der renommierte Abgeordnete verschiedener Parteien zusammenkamen. Diese Erfahrung, unmittelbar selbst am Ort gewesen zu sein, in dem Entscheidungen für unser ganzes Land getroffen werden, hat alle begeistert. Außerdem genossen es die Schüler*innen Bundespolitiker wie Anton Hofreiter (Die Grünen) oder Philipp Amthor (CDU) auch mal außerhalb des Bildschirms zu sehen. Der Besuch der Reichstagskuppel rundete das abwechslungsreiche Besuchsprogramm ab.
Es war für die Jugendlichen spannend, vor Ort mit den Menschen zu sprechen, die für die politischen Entscheidungen verantwortlich sind und einmal zu erleben, dass diese ganzen Dinge, die man im Politikunterricht lernt, tatsächlich stattfinden. Und vielleicht wird genau dieses "hautnahe" Erlebnis der Politik die eine oder den anderen dazu bewegen, sich intensiver mit dem politischen Geschehen zu beschäftigen oder sich selbst aktiv einzubringen, weil das Wichtigste, was dieser Besuch den Schüler*innen gezeigt hat, ist das Gefühl, dass grundsätzlich jede*r "dabei" sein und die Politik mitgestalten kann.
Projekt Juniorwahl2017
Anlässlich der diesjährigen Bundestagswahl hat das HAG an der Juniorwahl 2017 mit deutschlandweit 3.500 Schulen und ca. 1.000.000 wahlberechtigten Schülern teilgenommen.
Zur Wahl aufgerufen waren am HAG alle Schüler ab Jahrgang 8, so dass 643 Schüler und Schülerinnen abstimmen durften. Um eine politische Meinungsbildung zu ermöglichen wurde die Juniorwahl im Rahmen der Projekttage zur Vorbereitung des Schuljubiläums geplant. Fast 100 Schüler beschäftigten sich unter der Leitung der Politiklehrer mit den Parteiprogrammen, den rechtlichen Voraussetzungen der Wahl, ihrem organisatorischen Ablauf, etc. Geleitet wurde die Wahl von einem mit Schülern besetzten Wahlvorstand, der sich seiner Aufgabe mit viel Fleiß und Engagement widmete. Hierfür möchten wir den beteiligten Schülern herzlich danken!
Im Laufe der Projekttage entstand eine Fülle von Informationsmöglichkeiten für die Schülerschaft. Die Bandbreite erstreckte sich von Informationsplakaten zu den Parteiprogrammen, über Erklärvideos zu den einzelnen Wahlaspekten (z.B. Wahlrecht, Aufgaben des Bundestages, Überhangmandate, ...) bis hin zu einer Aufbereitung der Ergebnisse der vergangenen Bundestagswahlen. Einer breiten Öffentlichkeit wurden diese Ergebnisse bereits auf dem Schuljubiläum zugänglich gemacht. Die Ausstellung in der Schule erfolgte darüber hinaus bis zur Bundestagswahl.
Wählen konnten unsere Schüler und Schülerinnen in der Zeit vom 18. bis 22. September. Die Ergebnisse der Juniorwahl wurden parallel mit den ersten Hochrechnungen um 18 Uhr am 24. September auf www.juniorwahl.de veröffentlicht. Allerdings war das Schülerinteresse so groß, dass diese Seite zeitweise nicht mehr erreichbar war. Abgegeben wurden am HAG 572 Stimmzettel, wodurch eine Wahlbeteiligung von 88,96% erreicht wurde.
Forum Standortauswahlgesetz 2013 – Endlager für hochradioaktive Abfälle
Durch unsere Teilnahme an der Loccumer-Tagung "Endlagersuche - Gemeinsam mit den Bürgern! Information, Konsultation, Dialog, Beteiligung" erhielten wir erfreulicherweise (neben zahlreichen weiteren Einladungen, wie z.B. in den Bundestag nach Berlin oder ins Erkundungsbergwerk nach Gorleben) als erste Schule überhaupt eine offizielle Einladung vom Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz und Reaktorsicherheit zum "Forum Standortauswahlgesetz" zur Endlagerung hochradioaktiver Abfälle, das vom 31. Mai bis zum 02. Juni in der Auferstehungskirche in Berlin stattfand.
Das Besondere an diesem Forum war, dass dieses nicht nur eine Fortführung der Thematik in Loccum darstellte, sondern allen Interessenten Gelegenheit bot, ihre Ansichten und Anregungen zum Standortauswahlgesetz einzubringen, bevor das Gesetzgebungsverfahren im Juni 2013 in die entscheidende Phase tritt. Zudem wurde die gesamte Veranstaltung per Live Stream auf der Website des Bundesumwelt-ministeriums übertragen und neben den Stellungnahmen vor Ort konnten Anregungen und Kommentare auch online abgegeben werden. Neben dem Bundesministerium richteten darüber hinaus alle an der politischen Einigung beteiligten Bundestags-fraktionen das Forum aus und wir trafen viele uns bereits aus Loccum bekannte Gesichter.
Sehr überraschend an diesem Wochenende war für uns allerdings, dass sehr viele Personen, die der Partei DIE GRÜNEN zuzuordnen sind, anwesend waren und nur wenige Bürgerinitiativen an den abermals sehr interessanten Diskussionen teilnahmen. Der Hauptteil der Bürgerinitiativen brachte dagegen ihren Protest über ihre mangelnde Beteiligungsmöglichkeit an der Ausarbeitung des Standortauswahlgesetzes in Form einer Demonstration vor der Auferstehungskirche am Freitag zum Ausdruck und blieb der Veranstaltung auch in den nächsten Tagen fern.
In den Diskussionsrunden nach verschiedenen Themenblöcken (wie z.B. "Voraussetzungen für einen gesellschaftspolitischen Konsens in der Standortsuche" oder "Der Entwurf Standortauswahlgesetz und die Verfahrensschritte der Standortsuche") selbst wurde für uns erneut schnell ersichtlich, dass die Endlagerung hochradioaktiver Abfälle ein über politische Grenzen hinweg konsensarmes Thema ist und es den Teilnehmern der Diskussion an Objektivität und Entscheidungsoffenheit mangelt. Zudem hatten wir das Gefühl, dass sich die Teilnehmer in Loccum "politisch-kreativer" und auch ergebnisorientierter verständigt haben, was letztlich aber auch an der Anlegung offenerer Gesprächsformen dort gelegen haben mag. Da das Thema "Endlagerung" jedoch nach einer dringenden Lösung verlangt, die auch alle nachfolgenden Generationen betreffen wird, weshalb eine Sicherung und Weitergabe der uns bisher bekannten naturwissenschaftlichen Forschungsstände sowie das Finden eines gesellschaftlich akzeptierten Endlagerstandortes dringend erforderlich ist, forderten wir in Berlin erneut die Aufnahme dieses so wichtigen Themas in die Kerncurricula der Bundesländer. Sehr positiv empfanden wir dagegen, dass alle unsere Fragen sowohl in den Diskussionsrunden als auch in den Pausen beantwortet wurden. Alle Teilnehmer nahmen sich viel Zeit für uns und sprachen unzählige Einladungen und Angebote, uns auch in der Schule besuchen zu kommen, aus. Darüber hinaus wurde durch die anwesenden Experten aus unterschiedlichen Fachwissenschaften jede mögliche Perspektive auf das Gesetz eröffnet und es konnten konkrete Änderungsvorschläge an dem Gesetz eingebracht werden. Ob diese letztlich in das Gesetz eingearbeitet werden, wird sich Mitte Juni 2013 entscheiden - wir werden die Entwicklungen gespannt verfolgen.